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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Jetzt ist Handeln gefragt

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Vor dem Formalismus sollte zunächst eigentlich die Einsicht stehen.

Fehlt es uns an Einsicht, was Armut bedeutet und wer davon betroffen ist und wie sich Armut in der Gesellschaft verfestigt

Wenn dem so ist, hat die Borniertheit der Entscheidungsträger ganze Arbeit verrichtet, man hat sich mehr als 2 Jahrzehnte nur mit dem Formalismus zur Verwaltung von Armut begnügt und diesen erfolgreich für sich betrieben.

Der installierte Apparat des Verwaltens, war der damals im Park von Schloss Neuhardenberg politisch so gewollt oder war das der Start zu einer gesellschaftlichen Entsolidarisierung?

Es ist bereits absurd, man muss heute bereits den Begriff „ Armut“ definieren, es ist doch mehr als eine politische Borniertheit dass so etwas in der linken Familie zur tag täglichen Auseinandersetzung führt.

Vielleicht war es vor 15 Jahren, damals im Festsaal des alten Polnischen Kulturinstituts am Alexanderplatz in Berlin als man beide vorhanden Sozialsysteme die in Polen und Deutschland verglich.

Schon damals warnte Herr Dr. Ulrich Schneider vor der Gleichgültigkeit in der Gesellschaft der Bundesrepublik dem Schwächeren gegenüber.

Dr. Ulrich Schneider hat leider recht, die Gleichgültigkeit hat zugenommen und gleichzeitig aber auch die Zahl von Bürgern in Armut.

Mittlerweile distanzieren sich einige aus der linken Familie endlich von der Agenda Politik, manche vielleicht noch halbherzig und immer noch ohne Einsicht ,trotzdem mit etwas Bewegung in der Sache.

Man darf nicht fälschlicherweise behaupten, hier wären linke Sozialdemokraten in einer Vorreiterrolle, in der Tat vor Ort in unseren Gemeinden sieht die Situation anders aus.

Ein Beispiel, auf kommunaler Ebene entwickelte man die sog. Milieu Schutzgebiete und wies diese auch entsprechend aus, hier geht es in den Großstädten um den Schutz des Gebietes, des Wohngebietes und das bedeutet: den Schutz der Mieter.

In diesem konkreten Fall hatte die Linken die Situation richtig und vorzeitig erkannt, man mobilisierte erfolgreich im Wohngebiet und die Grünen kamen mit auf den Zug.

Seitens der Sozialdemokratie ging der Zug erst einmal vorbei oder hatte man hier bereits als den erkennbaren politischen Indikator, sich vom Wähler entfremdet?

Ziemlich spät als der Trend eindeutig wurde, sprang die SPD mit auf diesen Zug.

Das ist ein Beispiel von politisch offensichtlich dargestellter Borniertheit, die von oben inspiriert und unter freiwillig praktiziert wird.

Sagen wir es anders herum, wer kennt noch die Formel: Monatliche Transfergelder zu den Mietkosten?

Bitte einmal ohne Diskussion, wie hoch darf die Monatsmiete sein um am Leben teilnehmen zu können?

Stellt diese berechtigte Frage einmal den gewählten Funktionären und bittet um eine klare Antwort.

Bei 50% des monatlichen Nettoeinkommens entsteht hier die Falle zur Armut, wobei in dieser Formel Armut gar keinen fixen Betrag ausmacht.

Was wäre also ideal, ideal wären ziemlich konstante Mietkosten bei 35% eines monatlichen Nettoeinkommens.

Sprechen wir also einmal über fixe Zahlen und lassen dabei alle Statistiken außer Kraft, setzen wir Zahlen ein die uns das tägliche Leben vorgibt.

Nehmen wir den durchschnittlichen 1 Personen Haushalt, jener Single der unter 950 Euro netto pro Monat hat bezeichnen wir den ruhig als arm.

Armut ist somit für den Betreffenden eine tägliche Herausforderung, wir sollten uns hier und heute damit beschäftigen, denn es sind unsere Nachbarn die sich unfreiwillig dieser Herausforderung stellen müssen, wir sollten es tun denn unsere abgehobenen Parlamentarier verweigern sich.

Die größte Falle in Richtung verfestigter Armut droht den Alleinerziehenden mit Kind, zunächst spielt hier immer noch die geringe Wertschätzung eine Rolle.

Es sind nämlich überwiegend Frauen in dieser Situation, nennen wir da mal ruhig einen Wert, auch wenn dieser wieder zerpflückt wird. Wobei all diese zahlreich vertretenden Zerpflückern kaum etwas besseres einfällt.

Kommt eine allein erziehende Mutter mit einem Kind mit einem Nettobetrag von monatlich 1300 Euro über die Runden?

Das ist die eigentliche Frage, denn alles darunter bedeutet ein Leben in Armut, die 1300 wiederum bleiben sie konstant, ist das die Tür zur gefestigten Armut.

Das ist nun ein Ergebnis einer Arbeitsmarktpolitik an der die SPD nicht unschuldig ist, wir müssen uns also intensiv damit beschäftigen was sind das für Jobs die in die Armutsfalle führen?

Wohlgemerkt auch das können Akademiker sein, wobei das nicht nur die Studenten der Wissenschaft der Orchideen sind, es sind Menschen wie du und ich.

Mir wird es immer übel wenn ich mich dort vertiefe und die Stellenanzeigen u.a der AWO lesen muss, man sucht Vollakademiker in annähernd TÖVD 11 auf einer 65% Stelle.

Ergebnis: Volltreffer 15 Jahre eine solche Stelle ergibt Grundsicherung im Alter.

Der Reihe nach weiter, nehmen wir das Auslaufmodell Mann und Frau und den Alleinverdiener, der müsste über 1800 Euro netto im Monat verdienen, damit der Partner sich qualifizieren kann, theoretisch von führenden Sozialdemokraten empfohlen allerdings im Praxistest durchgefallen.

Es gibt nämlich in der Tat nur eine geringe Anzahl von Dauerarbeitsplätzen die Anfängern mehr als 2600 Euro Brutto im Schnitt garantieren.

Es vollzieht sich also der Kampf um die Positionierung, seien wir nun einmal ehrlich zu uns, ganz unten kämpfen Arme gegen Arme und da haben Migranten derzeit die Arschkarte.

Lassen wir diese durchaus gesellschaftlich verfehlte Politik außer Betrachtung, es fehlt nämlich nicht an Arbeitsplätzen sondern an Arbeitsplätzen mit einem Verdienst von dem man leben kann.

Diese gesellschaftliche Fehlentwicklung haben nicht nur die Arbeitgeber zu verantworten sondern auch Jene die das politisch ermöglichten, es sind Jene die den Sozialismus fürchten wie der Teufel das Weihwasser.

Diesen Unvollkommenen sei gesagt, wie soll diese Republik funktionieren und die Demokratie sich festigen, wenn 90% der Bevölkerung nichts gehört und 10% über zu hohe Steuern sich beschweren?

Ach und noch etwas am Rande, lasst euch nicht verblenden von denen die euch Angst machen wollen über die Besteuerung der Renten, der Eingangssteuersatz beginnt bei 8400 Euro im Jahr und damit wären das Renten über 16 800 Euro Brutto., für Ehepartner über 33 000 Euro.

Angst führt uns nicht weiter, Einsicht allerdings schon. Um aber wieder den Boden unter unsere Füße zu bekommen, sollte man jeden jungen Menschen sagen: Nimmst du im Studium eine Arbeit auf, dann muss diese einer Versicherungspflicht unterliegen.

Dabei geht es um den Einstieg in die Sozialsysteme und den Start zu den anerkannten Versicherungsjahren, frei vom Start im Studium weg mit einem 400 Euro Job ist demzufolge kontraproduktiv.

Wobei auch ich nicht generell gegen die geringfügige Beschäftigung bin, nur sollte man die Vielzahl dieser sowie den Missbrauch Einhalt gebieten.

Beim Start ins Berufsleben ist der Versicherungsnachweis das entschiedene Dokument für ein weiteres Leben innerhalb einer Solidargemeinschaft.

Es ist leider so, das ein solcher Einstieg mittlerweile zum Hürdenlauf wird, weil sich eine Vielzahl von Agenten als Vermittler auf dem Stellensektor des Arbeitsmarktes installieren konnten.

Dieser Arbeitsmarkt für Berufsanfänger ist gekennzeichnet von Zeitverträgen, etwas was zahlenmäßig erst durch die Regierung unter Kanzler Schröder salonfähig wurde.

Zeitverträge sind generell ein schwaches Zeugnis von gesetzten Managern, die nur projektbezogen ihren Erfolg sehen.

Andererseits schaffen Zeitverträge weder Planungssicherheit noch eine langfristige Bindung zum Betrieb, man spart damit einfach Kosten.

Wohlgemerkt nur die jeweiligen Betriebe, denn die Zeit zwischen 2 Firmen genannt Arbeitslosigkeit wird von der Sozialversicherung des Arbeitnehmers bezahlt.

Dem Staat entgehen nicht nur die Sozialbeiträge sondern direkt auch Lohnsteuern und dem Arbeitnehmer entstehen in dieser Zeit wiederum Bewerbungskosten, welche in der Summe die Werbungskosten sind.

Zu Recht bekommt dieser Bürger die mit dem Lohnsteuerausgleich vom Finanzamt erstattet, der eigentliche Verursacher geht aber unverfolgt aus dieser Situation heraus und genau das ist in keiner Weise staatstragend.

In dieser Republik wird alles statistisch erfasst und aufgerechnet allerdings nur von den Medien verfolgt was der neoliberalen Staatsdoktrin entspricht, bisher hat man sich noch nicht die Mühe gemacht eine Rechnung zu erstellen, der durch dieses mitunter rüpelhafte Verhalten der Arbeitgeber dem Staat an Lohnsteuern entgeht.

Der betroffene Arbeitgeber befindet sich anschließend wieder in der Rolle eines Arbeitssuchenden, in der Regel wird er nach 6 Monaten wieder eine Tätigkeit finden.

Beginnt aber wieder in der Lohn- oder Gehaltsgruppe in der 1. Stufe, was wiederum einer Öffnungsklausel zum vorenthaltenden Lohn entspricht, viel zu lange sahen hier unsere Gewerkschaften tatenlos zu und entpuppten sich als reiner Papiertiger.

Zudem wird ein Arbeitnehmer in solchen Situationen fast kaum in den Genuss eines Anspruches auf eine betriebliche Altersvorsorge kommen, d.h. mittels vollzogener Absenkung des Lohn- oder Gehaltsniveaus plus einer nicht vorhandenen betrieblichen Altersvorsorge entsteht eine zukünftige Versorgungslücke.

Man hat es versäumt nach dem Riester Fiasko die Versicherten über die evtl. anstehenden Versorgungslücken zu informieren.

Nehmen wir dazu ein Beispiel, ein 50 Jahre alter Versicherungsnehmer der mehr als 30 Jahre regelmäßige Beiträge in die Deutsche Rentenversicherung einzahlte, erhält ein Informationsschreiben mit der Aussage: Bei Erreichung der Altersgrenze unter der Voraussetzung der weiteren Einzahlungen wird wird sein Altersruhegeld bei 1250 Euro monatlich liegen.

Wo der Betrag wiederum Brutto ist, davon geht der Anteil an KV und PV ab.

Mehr oder minder entsteht hier eine Versorgungslücke von mehr als 750 Euro netto monatlich beim Rentenbeginn.

Diese Rechnung müsste eigentlich Jedem der sich damit beschäftigt logisch sein, ich bin der Meinung dem ist so und das führte zu einer Panikattacke eines alten Mannes namens Müntefering, um die Wahrheit zu umgehen führte er die Rente mit 67 Jahren ein.

Allerdings rettete diese Panikattacke auch nicht das Rentensystem, der Geringverdiener von Heute wird der Armutsrentner von Morgen sein.

Dem ist so und keiner wagte dieser Aussage zu widersprechen, wie hoch muss denn eine private Vorsorge sein um diese Lücken zu schließen?

Wer es privat schafft der möge es machen in frühen Jahren beginnen, allen anderen sei aber gesagt „ sparen bedeutet Konsumverzicht“.

Was mehr als eine Fastenzeit lang ist und damit öffnet sich wiederum vielleicht sogar ungewollt die soziale Schere in unserem Land.

Um diese soziale Schere in diesem Land zu schließen braucht den politischen Willen zur Herstellung einer vollziehbaren sozialen Gerechtigkeit, nur darüber reden hilft nicht mehr und Sprechblasen sind keine Argumente.

Man muss es aussprechen „ Soziale Gerechtigkeit setzt die Einsicht voraus wie ungerecht es in dieser Republik zu geht“ , wo man Vorstände Bonis in Millionen zahlt und wo man einer starken Aktie wegen andererseits Leiharbeitnehmer entlässt.

Man muss auch sagen wo man Projekte fördert die sich als Millionengräber für den Steuerzahler entwickeln, die man auch jetzt noch politisch will aber niemanden findet der für die Misswirtschaft verantwortlich ist, damit beginnt das soziale Ungleichgewicht denn den Hartz IV droht der gleiche Staat mit Sanktionen.

Setzt man das einmal wie ein Modul ins Verhältnis, so gilt mittlerweile in dieser Gesellschaft der Prestigeverlust bei einem Projekt mehr als die Masse der Bürger die am Rande zur Armut stehen.

Lässt sich das daraus folgern, dann gibt es unter den Mächtigen in der Wirtschaft keinerlei Ethik mehr, vielleicht hat auch keiner von den Wirtschaftspolitikern das soziale Gewissen nicht mehr.

Beides stand allerdings erst vor wenigen Jahren auf dem gesellschaftlichen Prüfstand als das relevante System sich eine Bankenkrise gönnte.

Darunter leiden heute nicht mehr die Verursacher und Top Manager, nein es leidet der Bürger darunter – auf seine Ersparnisse zahlt man keine Zinsen mehr und das Anlageprodukt der Arbeitnehmer, die Kapitallebensversicherung sowie die festverzinslichen Bundesschatzbriefe wurden anlagebedingt aus dem Vertriebsprogramm genommen.

Die Verursacher bestraften im Nachhinein den gutgläubigen Geschäftspartner und all das ohne Konsequenz.

Damit hat sich nur eins bewahrheitet, Vertrauen verdient nur ein demokratisch kontrollierbares Organ und das ist alleine die gesetzliche Rentenversicherung.

Alles andere was uns in den letzten Jahrzehnten politisch von wem auch immer präsentiert wurde waren mehr oder minder unausgereifte Absichtserklärungen und Gesetze mit Lücken, die so viele Ausnahmen zuließen das sie kaum noch das was wert waren wozu sie mal entstanden.

Nochmals „ ein Mindestlohn macht dann nur einen Sinn, wenn wer ausnahmslos für alle und überall gilt“ und über die Rückkehr zur Qualität am Arbeitsplatz sollte nicht nur am 1. Mai ganz nebenbei geredet werden.

Eine Regierung ist doch sozial schwach aufgestellt, wenn sie es nicht schafft durchzusetzen dass eine Dauerbeschäftigung von Angestellten ein Normalzustand sein muss.

Hier hätte man rufen müssen, „das schaffen wir“, denn eigentlich hat man sie dazu gewählt um Schaden vom Volke abzuwenden.

Geht die soziale Schere weiter auseinander geht es gegen den sozialen Frieden in diesem Land, wir benötigen den Armutsbericht der verbindlich zur Kenntnis genommen werden muss und der darf nicht zu Lasten der Schwächeren ausgelegt werden, sondern muss alle einbeziehen um somit auf starken Schultern die Last zu verteilen.

Wie man das auch nennen würde, es könnte die soziale Komponente dessen sein was uns die Ökonomie mal als das Bretton Woods präsentierte.

Formalismus welcher Art auch immer, hilft uns nicht weiter, eine Voraussetzung zur Veränderung ist nun einmal die Einsicht und die muss die Mehrheit in unserer Gesellschaft finden, damit man das Parlament damit zum Handeln treiben kann.

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 20. Mai 2018 um 16:21 Uhr  

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