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SPD-unplugged

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Niemand sagt, dass akustische Gitarren und unverstärkter Gesang nicht eine ganz besondere Atmosphäre schaffen, ein Erlebnis von hoher Authentizität vermitteln könnten, womit Vertrauen und Glaubhaftigkeit wiedergewonnen werden könnten - doch dazu braucht es Musiker, die dem auch gewachsen sind. Es sah aus wie der „SPD-Trauer-Spielmannszug.“

Selbst dieser SPD-Song-Contest, in welchem ein dünnes Einzelstimmchen nach dem anderen die Lyriks „PRO“ oder die Lyriks „CONTRA“ zum Vortrag brachte, ohne dass sich mit der Zahl der Vortragendenden auch die Zahl der Argumente vergrößern würde, geriet zur Langeweile eines parlamentarischen Schlagabtausches zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen, bei dem es niemandem mehr ums Zuhören, ums Verstehen, um eine wirklich gemeinsame Haltung geht, sondern nur noch darum, die Vertreter der jeweils anderen Meinung am Ende nur rein zahlenmäßig niederzumachen.

Andrea Nahles, deren Solo-Auftritt wirkte, als käme sie von einem anderen Stern, die all ihre rhetorischen Fähigkeiten unter härtestem Körpereinsatz in die Waagschale warf, mag tatsächlich das "JA" der Delegierten gerettet haben.

Doch so beeindruckend die Showeinlage vom tanzenden Derwish auch war, ich glaube nicht, dass auch nur einer der Delegierten das, was Andrea Nahles da auf die Bretter zauberte, auch nur für einen Augenblick als "den Geist der SPD" wahrgenommen haben mag.

Im Gegenteil: Andrea Nahles hat mit diesem Auftritt die erschreckende Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit erst wirklich sichtbar gemacht.

Das „Waterloo“, das keines war (dafür hätten die Gegner schon gewinnen müssen), war keine Niederlage für Schulz, sondern für (fast) den gesamten SPD-Vorstand, der ja nahezu geschlossen für die GroKo-Koalitionsverhandlungen gestimmt hat.

Das schwache Ergebnis hat in der Tat überrascht.

Wenn die Parteispitze nur eine hauchdünne Mehrheit der Delegierten mitnehmen kann, ist dies ein Misstrauensvotum, das zeigt, wie Recht Oskar Lafontaine mit seinem Anstoß für eine Sammlungsbewegung doch hat.

Was fehlte:

§ Kein Wort zum fehlenden Programmelement, an die alte Entspannungspolitik anzuschließen und sich mit Russland zu verständigen.

§ Kein Wort zur Rüstung.

§ Kein Wort zum imperialen Verhalten der USA und den daraus schon in den nächsten vier Jahren folgenden Problemen unseres Landes.

§ Kein Wort zu den Freihandelsabkommen CETA und TTIP.

§ Kein Wort dazu, dass die SPD endlich ein Wort des Bedauerns über die Agenda 2010 finden müsste und diese Fehler grundlegend korrigieren müsste.

§ Kein Wort zum Skandal der Einkommens- und Vermögensverteilung und den daraus konkret folgenden Vorstellungen zur Steuerpolitik und zum Kampf gegen die Steueroasen.

§ Kein kritisches Wort zu den rentenpolitischen Vorstellungen im Sondierungspapier und bei Andrea Nahles.

§ Kein Wort, allenfalls eine Andeutung, zur innerparteilichen Machtkonzentration auf die Seeheimer. Mit dieser bedrohlichen Verschiebung wird man nicht fertig, wenn man als betroffener Juso-Vorsitzender nur Andeutungen macht.

Die SPD schafft sich ab, seit Jahren macht sie Politik gegen ihre eigenen Wähler, sie trägt Verantwortung für Niedriglöhne, Altersarmut, Privatisierungen und unsichere Jobs.

Mit dem erneuten Gang in die Große Koalition wird sie diese Politik fortsetzen.

Die SPD demonstriert den Wählern, dass es völlig egal ist, was sie wählen.

Union und SPD machen einfach weiter, als wäre nichts geschehen – die zwei großen Wahlverlierer wollen die nächste Regierung bilden, alles soll weitergehen wie bisher.

Den eigenen Mitgliedern etwas zu verkaufen, wozu der Partner nicht vollinhaltlich steht, nur um wieder auf der Regierungsbank sitzen zu dürfen, ist nicht nur Selbstbetrug.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 24. Januar 2018 um 17:13 Uhr  

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